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09.07.2018

Kommunen können Anträge zur Städtebauförderung stellen

Die Antragsfrist für die Programme der städtebaulichen Erneuerung für das Jahr 2019 läuft: Bis zum 31. Oktober können die Städte und Gemeinden im Land ihre Anträge beim Regierungspräsidium stellen. Darauf weist der Kirchheimer CDU-Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann hin.

"Städte und Gemeinden zeitgemäß weiterzuentwickeln, ihre Infrastruktur und Wirtschaft an die Herausforderungen der Zukunft anzupassen, ist für unsere Kommunen eine essentielle Aufgabe. Die vielfältigen Förderschwerpunkte der Städtebauförderung sind dabei eine große Unterstützung“, erklärt Karl Zimmermann . Städtebauliche Erneuerung sei viel mehr als bloße Reparatur. „Es geht darum, das gebaute kulturelle Erbe und die Identität unserer Städte und Gemeinden zu bewahren. Unser Ziel muss es sein, lebenswerte Quartiere für die Bürgerinnen und Bürger zu gestalten und wichtige Gemeinbedarfseinrichtungen zu schaffen.“

Ein Förderschwerpunkt besteht darin, Wohnraum zu schaffen. Hierfür sollen Flächen und leerstehende Immobilien umgenutzt, modernisiert und aktiviert werden. Das Land stellt für das Jahr 2019 140,3 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung. Die Höhe der Finanzhilfen des Bundes für die Bund-Länder-Programme und den Investitionspakt Soziale Integration wird im Rahmen der Beratungen des Bundeshaushalts 2019 noch festgelegt.

Im Jahr 2018 wurden fast 245 Millionen Euro in den Programmen der städtebaulichen Erneuerung bewilligt, davon über 101 Millionen Euro Bundesmittel. Die Landesregierung sei zuversichtlich, dass die Städtebauförderungsmittel im Jahr 2019 in mindestens dem gleichen Umfang zur Verfügung stehen werden. Diese Finanzhilfen seien für kommunale Investitionen unverzichtbar, so Karl Zimmermann. Die Regierungskoalition habe in Berlin festgelegt, die Mittel für die Städtebauförderung auf dem Niveau des Jahres 2018 zu stabilisieren. Die Aussichten seien also sehr gut.

Die Städtebauförderung unterstützt die Kommunen bei nahezu allen vor Ort relevanten Themen. Die Förderungen von Land und Bund sind über das Landessanierungsprogramm und verschiedene Bund-Länder-Programme möglich. Mehr als 860 der 1.101 Städte und Gemeinden des Landes wurden auf diese Weise bereits bei ihren städtebaulichen Maßnahmen unterstützt.

Mehr Informationen zum Thema gibt es online unter www.stadterneuerung-bw.de.

 
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© Karl Zimmermann MdL 2018