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25.10.2019

Petitionsausschuss beim Vor-Ort-Termin in Bernau

Gegner und Befürworter der geplanten Panoramahütte Kaiserhütte hatten eine Petition eingereicht und kamen zu Wort.

Nachdem sich Gemeinderat sowie Gemeindeverwaltungsverband für die Errichtung einer bewirtschafteten Berghütte am Kaiserberg einstimmig ausgesprochen hatten, um den Wandertourismus in Bernau auszubauen, legte die Bürgerinitiative „Naturbelassener Kaiserberg“ aus Natur- und Artenschutzgründen im Juli 2018 eine Petition gegen das Bauvorhaben ein. Im Gegensatz zur üblichen Bearbeitungszeit von sechs Monaten, dauerte die Behandlung inzwischen über 16 Monate an und löste viel Unverständnis bei den Beteiligten aus. Aus diesem Grund haben wir in Bernau Ende Oktober einen Vor-Ort-Termin anberaumt und noch vor Ort eine Beschlussfassung für 2019 angekündigt. Das Petitionsverfahren hatte sich immer weiter nach hinten verzögert und war den Beteiligten eigentlich nicht mehr zumutbar. Neben den Petenten waren Vertreter der involvierten Behörden und Ministerien, sowie die Wahlkreisabgeordnete Sabine Hartmann-Müller vor Ort. In der vergangenen Woche hat der Petitionsausschuss nun eine einstimmige Entscheidung für eine sogenannte "Materialüberweisung" an die Ämter getroffen. Landratsamt Waldshut, Regierungspräsidium Freiburg und die Gemeinde Bernau müssen sich über das weitere Vorgehen selbst einigen. Nun liegt es an ihnen, zu einem zeitnahen Ergebnis zu kommen.

 

 

 
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