Pressemitteilungen/Pressespiegel 2010

>> Zum Archiv der Vorjahre

Fraktionsvorsitzender Hauk und Zimmermann in der EnBW Schaltzentrale Wendlingen

• http://www.teckbote-online.de/region/lokales/Artikel2076588.cfm 
• http://www.esslinger-zeitung.de/lokal/esslingen/kreisesslingen/Artikel577497.cfm
• Nürtinger Zeitung (16.07.2010)

Pressemitteilung, 14.7.2010

Karl Zimmermann lädt zum Tag der offenen Tür im Landtag von Baden-Württemberg ein

Am Samstag, 24. Juli 2010 heißt der Landtag von Baden-Württemberg in der Zeit von 11 bis 17 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger im Plenargebäude in Stuttgart willkommen. Neben einem reichhaltigen Informations- und Unterhaltungsprogramm besteht beim Tag der offenen Tür die Möglichkeit mit Abgeordneten und Ministern ins Gespräch zu kommen. Selbstverständlich wird auch der hiesige CDU-Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann vor Ort sein.

„Die Resonanz auf diese Veranstaltung war in den vergangenen Jahren immer sehr positiv“, berichtet Karl Zimmermann mit Blick auf die Resonanz aus dem Wahlkreis. „Auch dieses Jahr können die Bürgerinnen und Bürger wieder mit einem tollen Angebot rechnen. Die Besucher können das Landtagsgebäude mit seinem Plenarsaal und den Sitzungsräumen besichtigen. Darüber hinaus werden Führungen in das benachbarte Haus der Abgeordneten angeboten. Informationen gibt es zur Genüge: über Aufgaben und Struktur des Parlaments und seiner Ausschüsse ebenso wie über die Fraktionen als Hauptakteure der parlamentarischen Arbeit. U.a. wird MdL Zimmermann als der bekannteste Zwischenrufer im Parlament in der Zeit von 14.30 bis 14.50 Uhr Rede und Antwort stehen. Darüber hinaus ist er auch unmittelbarer Ansprechpartner für die Anliegen der Menschen, die sich an ihn als ordentliches Mitglied des Petitionsausschusses wenden möchten.

Natürlich ist auch für Unterhaltung, Kinderbetreuung und für das leibliche Wohl gesorgt. Unter dem Motto „SCHMECK DEN SÜDEN“ sorgen Lebensmittelbetriebe aus ganz Baden-Württemberg für das leibliche Wohl. Spiel und Spaß für Jung und Alt sind beim Kinderschminken, Denkspielen und Preisrätseln garantiert. Ministerpräsident Stefan Mappus und der CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Hauk stehen für Autogramme zur Verfügung und im Moser-Saal kann mit Ministern und Abgeordneten diskutiert werden.

Musik kommt unter anderem von verschiedenen Musikvereinen und Chören aus dem Ländle, von den Kratersängern, der SWR4-Band und der Gruppe Zeitenwind. Auch die Lachmuskeln werden beim Kabarett „Rudi und Rudi“ nicht geschont. Vor dem Parlamentsgebäude sind die Stauferländer Alphornbläser zu hören, die Neckar Fähnriche aus Altbach und Oldtimerraritäten zu sehen. Karl Zimmermann freut sich über eine rege Teilnahme aus dem Wahlkreis.

Pressemitteilung

Ampelschaltung auf dem Prüfstand

MdL Zimmermann kämpft für verbesserten Verkehrsfluss auf der B465/AB-Anschlussstelle Kirchheim-Ost

Morgendliche Staus um die Autobahnauffahrt Kirchheim/West waren in den vergangenen Monaten des Öfteren zu verzeichnen. Nach Hinweisen aus der Bevölkerung und bei mehreren Besichtigungen des CDU-Abgeordneten waren nicht aufeinander abgestimmte Schaltungen der Ampelanlagen aufgefallen. Nach einer Einladung Zimmermanns zum Vor-Ort-Termin besteht Hoffnung auf Besserung.

Bereits einige Monate zuvor war die Ampelschaltung rund um die Anschlussstelle überarbeitet worden, um Rückstaus auf der Autobahn zu vermeiden. Dadurch kam es zu erheblichen Irritationen auf der B465 von Lenningen in Richtung Kirchheim. In dem Vor-Ort-Termin trafen sich Vertreter des Regierungspräsidiums, des zuständigen Ingenieurbüros für Signalschaltung, Vertreter der örtlichen Polizei und Autobahnpolizei, sowie der Autobahnstraßenmeisterei und der Stadt Kirchheim am 07.07.2010 während des morgendlichen Berufsverkehrs in der Zeit von 6.30 bis 8.30 Uhr.

„Ganz zu verhindern sind gewisse Rückstaus zu den Stoßzeiten sicher nicht, aber es hat sich gelohnt näher hinzugucken und nach Optimierungen zu suchen“, berichtet Zimmermann im Anschluss an den Termin. So war aufgefallen, dass der auf der Autobahnabfahrt aus Stuttgart kommende Verkehr in Richtung Lenninger Tal bislang keine Bevorrechtigung genießt, sondern nur der geringere rechtsabbiegende. Dies soll durch entsprechende Fahrbahnmarkierungen geändert werden.

Zum anderen soll eine schnellere Grünschaltung an der B465 Richtung Kirchheim vorgenommen werden, da ein hoher Kraftfahrzeuganteil rechts auf die Autobahn Richtung Stuttgart fährt. Dieser Anteil wurde bislang immer mit behindert, weil die Grünphase auch an der letzten Ampel Richtung Kirchheim berücksichtigt worden war. Eine Probephase soll noch nähere Erkenntnisse bringen.

Der von der Autobahn aus Richtung Stuttgart abfahrende Verkehr auf die B465 ins Lenninger Tal soll in der Spurführung ebenfalls verändert werden und eine Bevorrechtigung erhalten.

Auffällig war während des Vor-Ort-Termins das Verhalten vieler Kraftfahrer aus Richtung Kirchheim kommend, die links auf die Autobahn Richtung Stuttgart abbiegen wollten. Auf Grund des langen Rückstaus fuhren zahlreiche Fahrer zunächst weiter geradeaus, um dann über den linken Fahrstreifen Richtung Autobahn München mit einer Kehrtwende schließlich die Autobahn Richtung Stuttgart zu erreichen.

„Ich bin optimistisch“, betonte Zimmermann nach dem Termin „von den Vertretern der zuständigen Behörden und dem Vertreter des Ingenieurbüros wurden Optimierungsmöglichkeiten erkannt.“ Inwieweit die beabsichtigten Maßnahmen jedoch zu einer Verbesserung des Verkehrsflusses führen, bleibt noch offen. Zimmermann verspricht Hartnäckigkeit: „Ich werde dran bleiben“

Teckbote, 07.07.2010

Im Dienst der Verkehrssicherheit
Die Kirchheimer Autobahnmeisterei ist jetzt eine selbstständige Dienststelle

Immerhin zwölf Jahre musste Peter Szauter auf diesen Moment warten, der nun endlich auch offiziell nachvollzog, was in der Autobahnmeisterei Kirchheim faktisch schon lange geschieht. Seit gestern ist die älteste nun aber tatsächlich auch die jüngste der insgesamt sieben selbstständigen Autobahnmeistereien und ihr Chef nicht länger „nur“ Leiter einer Außenstelle der Autobahnmeisterei Herrenberg.

Eine blinkende Wechseltafel mit Autobahn- und Baustellensymbol bereitete die Besucher schon auf längere Warte- oder vielmehr Verweildauer hin. „Herzlich Willkommen zur Wiedereröffnung der Autobahnmeisterei“ war da im regelmäßigen Wechsel mit weiteren wichtigen Informationen zu lesen. „1937 Eröffnung“, „2000 von der Schließung bedroht“ „2010 Wiedereröffnung“ waren die immer wiederkehrenden Eckpunkte, die deutlich machten, wieso die Mitarbeiter in ihren reflektierenden Warnjacken nicht schon seit den frühen Morgenstunden in ihren Fahrzeugen stecken. Dass auf der daneben liegenden stark frequentierten Autobahn alles im normalen Fluss bleibt, musste gestern nicht ihre oberste Sorge sein. Zum Abschied von ihrer seitherigen Außenstelle sorgten die Kollegen aus Herrenberg gestern auch für den Teilabschnitt, der ab sofort in der Zuständigkeit der nach langer Wartezeit in die Selbstständigkeit entlassenen Autobahnmeisterei Kirchheim gehört.

Dass das wirklich ein langer Weg war, verhehlte der gut gelaunte Regierungspräsident Johannes Schmalzl nicht. Im Blick auf die 1998 in Angriff genommene Neuordnung der Autobahnmeistereien sprach er sogar von „Irrfahrten“ und „organisatorischen Geisterfahrten“, die der nun endlich auch offiziell zu feiernden Eigenständigkeit Kirchheims vorausgegangen war. Nach der Entscheidung des Ministeriums für Umwelt, Verkehr und Naturschutz Baden-Württemberg im Mai 2010 zählt Kirchheim im Kreis der insgesamt 17 Autobahnmeistereien Baden-Württembergs damit nun endgültig als gleichwertiger Partner zum Team der sieben als „Vor-Ort-Dienststellen des Regierungspräsidiums“ agierenden eigenständigen Autobahnmeistereien Heidenheim, Herrenberg, Kirchberg / Jagst, Ludwigsburg, Neuenstadt und Tauberbischofsheim.

Dass Kirchheim nicht nur eine der ältesten, sondern auch eine der schönsten Autobahnmeistereien Baden-Württembergs sei, vergaß der willkommene Besucher nicht zu erwähnen. Wo die Details so stimmen wie hier, müsse man sich auch um die großen Linien keine Sorgen machen, betonte der Regierungspräsident.

Bevor Johannes Schmalzl Oberstraßenmeister Peter Szautner seine offizielle Bestellung als Dienststellenleiter überreichen konnte, lud Konradin Heyd, Abteilungsleiter Straßenwesen im Regierungspräsidium Stuttgart, seinen Chef und die Festversammlung in den Garten des Verwaltungsgebäudes. Dort war ein Baum vorbereitet, der dann unter Mithilfe des neuen und alten Dienststellenleiters und des Landtagsabgeordneten Karl Zimmermann gepflanzt wurde.

Im Anschluss an den Festakt hatten die Besucher genügend Gelegenheit, sich über die schwere Arbeit der Mitarbeiter zu informieren, aber auch schon etwas Zukunftsmusik zu hören. Nachdem im Jahr 2000 noch die Schließung gedroht hatte, waren gestern schon millionenschwere Ausbaupläne ausgehängt. Unter anderem soll der wertvolle Fahrzeugpark ein schützendes Dach bekommen.

Über mangelnde Erfahrung können sich die Mitarbeiter der Kirchheimer Autobahnmeisterei nicht beklagen. Seit mehr als sechs Jahren konnten sie von „Normalbetrieb“ nur träumen. Nach dem Umbau des Echterdinger Eis und der Großbaustelle Messe ist derzeit noch der sechsspurige Ausbau zu vervollständigen und die straßenbegleitenden Folgen von Stuttgart 21 und der Bahntrasse nach Ulm werden noch lange nicht für Ruhe sorgen.

Bei sommerlichen Temperaturen rasch wieder verdrängt wird auch der außergewöhnliche Winter, der die Mitarbeiter stärker forderte als in den davorliegenden fünfzehn Jahren. Lag der Salzverbrauch in den vergangenen Jahren bei etwa 2 700 bis 2 800 Tonnen, so waren es in diesem Winter etwa 7 800 Tonnen Salz.

Dem in zwölf Jahren von 14 auf inzwischen 28 Personen angewachsenen Mitarbeiterstab, der bis Jahresende um zwei weitere Personen aufgestockt werden soll, attestierte Regierungspräsident Schmalzl im täglichen gefährlichen Einsatz große Umsicht und Verlässlichkeit – und das trotz einer erkennbaren Zunahme rüpelhaften Verhaltens vieler Autofahrer. Dass die Mitarbeiter der Autobahnmeisterei Kirchheim nicht nur für Grünpflege und Rastanlagen, sondern auch für das Absichern von Gefahrenstellen und nicht zuletzt auch für die Kampfmittelbeseitigung zuständig sind, hob Regierungspräsident Schmalzl ganz besonders hervor.

Mit knapp 96 Streckenkilometern einschließlich Nebenfahrbahnen und Rampen, zwei Autobahnkreuzen und acht Anschlussstellen gehört die Kirchheimer Autobahnmeisterei jetzt zu den sieben selbstständigen Einrichtungen dieser Art im Regierungspräsidium Stuttgart.

Pressemitteilung, 06.07.2010

Der CDU-Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann informiert aus gegebenem Anlass

Auf Grund verschiedener gemeldeter Vorgänge über eine nicht artgerechte Tierhaltung von Ziegen und Schafen auf Weideflächen im Bissinger und Weilheimer Raum, sowie verstärktem Auftreten von Q-Fieber in Bissingen habe ich als Abgeordneter mit verschiedenen Vertretern von Institutionen, aber auch den zuständigen Ministerien Kontakt aufgenommen.

In enger Rücksprache mit der Gemeindeverwaltung und Bürgermeister Wolfgang Kümmerle fand ein Informationsabend für die Bevölkerung und Interessierte am 22. Juni im Rathaus in Bissingen statt. Es waren u. a. Vertreter des Landesgesundheitsamtes und des Veterinäramtes Esslingen anwesend.

An diesem Abend wurde sehr deutlich, dass es nicht nur um das Q-Fieber ging, sondern auch um einen Schaf- und Ziegenhalter, der nach Aussage mehrerer anwesender Zuhörer keine artgerechte Tierhaltung betreibt. Nunmehr erscheinen in einigen Zeitungen Artikel über diesen Informationsabend und man wirft mir vor, ich wolle „einem Schäfer seine Existenz rauben“. Jüngst wurde ein offener Brief einer früheren Mitgesellschafterin des Schaf- und Tierhalters in komprimierter Form im Teckboten veröffentlicht.

Zu all den Vorwürfen kann ich nicht ausführlich Stellung nehmen. Dies würde den Rahmen dieser Mitteilung sprengen, aber ich möchte zur Klarstellung allen interessierten Menschen, die von diesen Problemen betroffen sind oder betroffen fühlen, auf diesem Weg mitteilen, dass ich mir auch persönlich einen Eindruck vor Ort am vergangenen Freitag, 02.07.2010 gemacht habe. Gegen 20.30 Uhr habe ich im Gewann Eichhalde in Bissingen mit zwei weiteren Personen aus dem Ort eine gemischte Ziegen- und Schafherde in einer Umzäunung beobachten können. Gerätschaften zur Wasserversorgung waren nicht zu sehen. Es befanden sich mehrere ausgewachsene Ziegen und Schafe ohne Markierung auf der Weide. Eine ausgewachsene Ziege, ebenfalls ohne Markierung, war außerhalb der Weide.

Schafe und Ziegen sind spätestens 9 Monate nach der Geburt zu markieren. Tiere, die vor dem 1. Januar 2010 geboren wurden, sind nach dem bisher gebräuchlichen System mit zwei gelben Ohrmarken mit tierindividueller Nummer zu markieren.
Gründe für die Markierung sind die Bestimmung des Aufenthaltsortes und die Rückverfolgbarkeit von Tieren aus veterinärmedizinischen Gründen (Tierseuchenbekämpfung), die Rückverfolgbarkeit von Fleisch aus Gründen der öffentlichen Gesundheit und die Kontrolle von Viehhaltungsprämien.

Als Ihr Volksvertreter sehe ich es deshalb als meine Aufgabe an, mich im Rahmen meiner Möglichkeiten für die Sorgen und Nöte der Menschen einzusetzen, aber ebenso für den Tierschutz und eine artgerechte Tierhaltung. Ich lasse mich hiervon nicht durch Briefe und E-Mails oder Veröffentlichungen in Medien abhalten.

Esslinger Zeitung, 08.06.2010

Nürtinger Zeitung, 08.06.2010

Pressemitteilung, 17.5.2010

Bedarfsorientierter Ausbau der Ganztagsschulen geht weiter - Land genehmigt Anträge der Raunerschule und Freihof-Realschule

Bereits ab dem Schuljahr 2010/11 können die Freihof-Realschule und die Raunerschule den Ganztagesbetrieb aufnehmen, wie der CDU-Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann vorab mitteilt. Die entsprechenden Bescheide des Kultusministeriums werden den Schulen in Kürze zugehen.

Die Raunerschule wird ab dem kommenden Schuljahr als Werkrealschule geführt. Ihr Antrag auf Einrichtung einer Ganztagesschule mit besonderer pädagogischer und sozialer Aufgabenstellung wurde positiv beschieden. An der Freihof-Realschule wird die Genehmigung zur Einrichtung einer Ganztagessschule in offener Angebotsform erteilt. „Ich freue mich, dass durch diese Genehmigungen die Schullandschaft in Kirchheim eine weitere Bereicherung erfährt“, erklärte Zimmermann nach Zugang der Informationen aus dem Kultusministerium. „Dass sowohl Ganztagesschule als auch Werkrealschule angenommen werden, zeigt, dass unsere Initiativen in der Bildungspolitik in die richtige Richtung zielen.“

Insgesamt lagen landesweit 27 entscheidungsreife Anträge auf Einrichtung einer Ganztagsschule mit besonderer pädagogischer und sozialer Aufgabenstellung und 101 Anträge auf Einrichtung einer Ganztagsschule in offener Angebotsform vor.

Mitteilungsblatt Deizisau, 14.5.2010

Gemeinde Deizisau erhält Förderbescheid

Bitte lesen Sie den Artikel als PDF ...

Pressemitteilung, 10.5.2010

Zimmermann widerspricht der SPD in der Diskussion um den Feuerwehrführerschein

Der sogenannte Feuerwehrführerschein ist aktuell in der Diskussion und im Grunde geht es um eine Fahrberechtigung für Fahrzeuge bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 4,75 t oder 7,5 t.

Die in den Gemeindeblätter erhobenen Vorwürfe gegen die CDU im Land werden vom Abgeordneten Karl Zimmermann zurückgewiesen. “Wenn jemand für die Feuerwehren und Rettungsdienste im Land kämpft, ist es die CDU-Landtagsfraktion bzw. auch ich als Wahlkreisabgeordneter”, so MdL Zimmermann in einer Pressemitteilung an unsere Redaktion. MdL Zimmermann stand bereits vor dieser Veröffentlichung in unmittelbarem Kontakt mit dem zuständigen Kreisbrandmeister Bernhard Dittrich.

Zur Klarstellung: Der Bund hat mit Gesetz vom 17. Juli 2009 im Straßenverkehrsgesetz Sonderregelungen für Einsatzfahrzeuge bis 7,5 t bzw. bis 4,75 t neu aufgenommen. Die Fahrerlaubnisverordnung wurde am 16. Oktober 2009 mit Änderungen des Bundesrates beschlossen, aber bislang nicht verkündet. Hiernach ist der Erwerb einer Fahrberechtigung bis 7,5 t nach vereinfachter Ausbildung und Prüfung möglich.

Die Fahrberechtigung bis 4,75 t erfolgt danach durch landesrechtliche Regelung. Aus verfassungsrechtlichen Gründen bedarf es zur landesrechtlichen Umsetzung eines formellen Landesgesetzes und nicht wie behauptet, einer Verordnung. Für die landesrechtliche Umsetzung ist daher eine zweistufige Normsetzung vorgesehen: Landesgesetz mit Rahmenregelung und Verordnungsermächtigung plus Landesverordnung mit Detailregelung betreffend Inhalt, Umfang und Durchführung der Ausbildung und Prüfung sowie betreffend die Übertragung der Zuständigkeiten. „Da, wie dargestellt, der Bund für die Fahrerlaubnis bis 7,5 t die ausschließliche Zuständigkeit besitzt, habe ich in der jüngsten Fraktionssitzung gefordert, dass wir im Bundesrat diese Regelung auch für die Länder erhalten“, so Zimmermann. Somit sind die notwendigen Schritte auf den Weg gebracht.

Die Bundesländer haben ein hohes Interesse, den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren, den Rettungsdiensten und den technischen Hilfsdiensten eine möglichst unbürokratische Regelung für die gesamte Materie zu geben. Unabhängig hiervon wird die Umsetzung der landesrechtlichen Regelung weiter betrieben.

Pressemitteilung, 6.5.2010

Forum "Kommunale Energieproduktion"

Zimmermann lädt zu energiepolitischem Forum der CDU Landtagsfraktion ein

Lokal produzierte Energie nimmt einen immer größeren Anteil in Baden Württemberg ein und leistet damit einen Beitrag zur Versorgungssicherheit und dem Klimaschutz. Welche Chancen und Entwicklungen dieser Energiesektor in der Zukunft hat, will ein Forum der CDU-Landtagsfraktion am 17. Mai näher beleuchten, zu dem der Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis einlädt.

Als Hauptredner konnten Günther H. Oettinger, EU-Kommissar für Energie gewonnen werden. Außerdem werden Tanja Gönner Ministerin für Umwelt, Naturschutz und Verkehr sowie Thomas Freiherr von Fritsch, Leiter der Landesenergiekartell- und Landesregulierungsbehörde Baden-Württemberg, referieren und diskutieren. Die Begrüßung und Einführung ins Thema übernimmt der Vorsitzende der CDU Landtagsfraktion Peter Hauk.

Das Zieldreieck für eine zukunftsfähige Energiepolitik setze sich aus den Aspekten Versorgungssicherheit, Umwelt- und Klimaschutz sowie Wirtschaftlichkeit zusammen, betont der Fraktionsvorsitzende in seiner Einladung. „Wir unterstützen mit unserer parlamentarischen Arbeit die Entwicklung hin zu einer Energieversorgung, die den Einsatz von fossilen Energieträgern minimiert und die regenerative, erneuerbare Energien deutlich ausbaut.“

Der Begriff Energie stehe dabei nicht nur für die Stromerzeugung, sondern beziehe sich auch auf den Bereich der Wärmeproduktion. Die Kraft-Wärme-Kopplung mit Wirkungsgraden von 90 Prozent und effiziente Nahwärmesysteme habe durchaus noch Potential. Hier kommt den kommunalen Energieversorgern nach Auffassung der CDU-Landtagsfraktion eine entscheidende Aufgabe zu.

„Um die umwelt- und klimapolitischen Ziele des Energiekonzepts 2020 zu erreichen, wollen und müssen wir die dezentrale Strom- und Wärmeproduktion deutlich ausbauen“, sagt Karl Zimmermann, der sich bereits seit Jahren mit der Förderung lokaler Energiegewinnung befasst. „Einer starken lokalen Energiepolitik gehört nicht nur die Zukunft im Klima- und Umweltschutzbereich, sondern sie schafft auch den Wettbewerb, der zu einer besseren Situation für die Verbraucher führt.“

Das Forum, das im Haus des Landtags in Stuttgart stattfindet beginnt am 17. Mai um 14.15 Uhr. Das Ende ist gegen 16.30 Uhr mit Kaffee und Kuchen geplant. Auf Grund der begrenzten Teilnehmerzahl wird um Anmeldung bis zum 12. Mai an daniela.woerner@cdu.landtag-bw.de gebeten.

Nominierungsveranstaltung für den Wahlkreis Esslingen in Denkendorf - Karl Zimmermann gratuliert Andreas Deuschle

Artikel in der Nürtinger Zeitung vom 26.4.2010

Artikel in der Esslinger Zeitung vom 26.4.2010

Pressemitteilung, 26.4.2010

Staatssekretär des Kultusministeriums kommt auf Einladung des Landtagsabgeordneten Karl Zimmermann ins Pädagogische Fachseminar

Das Pädagogische Fachseminar Kirchheim ist die größte Einrichtung im Land, die die Ausbildung zum Fachlehrer/-in für musisch-technische Fächer beherbergt. Es ist eine Ausbildungsstätte des Landes für alle Fachlehrerinnen und Fachlehrer mit musisch-technischer bzw. sportlicher Begabung, Freude am Gestalten und am Umgang mit Kindern.

Voraussetzung für ein Studium ist ein mittlerer Bildungsabschluss und eine abgeschlossene Berufsausbildung oder ein Abschluss eines beruflichen Gymnasiums. Die Ausbildungsdauer beträgt derzeit noch zwei Jahre, wobei schon während der Studienzeit ein Anwärtergehalt bezahlt wird. Mit Abschluss der Prüfung ist eine Unterrichtsbefähigung an Grund-, Haupt- und Realschulen in Baden-Württemberg gegeben, wobei auch ein Hochschulstudium angeschlossen werden kann.

Mit dem Besuch von Staatssekretär Georg Wacker am Freitag, den 7. Mai 2010 möchte der Abgeordnete Karl Zimmermann auf diese Einrichtung in Kirchheim hinweisen, die zwar im ganzen Land hohes Ansehen genießt, aber seltsamerweise in Kirchheim und der engeren Region weniger bekannt ist. Nachdem das PFS ab Herbst 2008 in das renovierte Kirchheimer Schloss übersiedelte, sind dort die besten Lern- und Lehrbedingungen gegeben. Schwerpunkte sind die Bildende Kunst, Hauswirtschaft/Textiles Werken, Musik, Sport, Technik und Wirtschaftslehre. Weitere Hinweise gibt es im Internet unter www.pfs-kirchheim.de .

Pressemitteilung, 23.4.2010

„Keine Guantanamo-Häftlinge in den deutschen Strafvollzug“

Monatelang drängten die USA in Geheimgesprächen auch die Bundesregierung, Gefangene aus dem umstrittenen US-Gefangenenlager auf Kuba zu übernehmen. Offenbar steht nunmehr eine Entscheidung kurz bevor. Der CDU-Landtagsabgeordnete und Strafvollzugsbeauftragte der CDU-Fraktion Karl Zimmermann fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf, bei der Haltung seines Amtsvorgängers Wolfgang Schäuble zu bleiben und eine Aufnahme von Gefangenen abzulehnen.

„Ich habe kein Verständnis dafür, dass amerikanische Häftlinge in deutschen Vollzugsanstalten inhaftiert werden sollen“, so Zimmermann. Das sei ein rein amerikanisches Problem. „Wenn außerdem nach fünf Jahren Gefangenschaft Häftlinge immer noch für so gefährlich gehalten werden, dass eine Entlassung in deren Heimat gar nicht erst überlegt wird, dann sind wir die falsche Adresse, dieses Problem zu lösen.“ Vielmehr müssten die USA selbst dafür eine menschenrechtskonforme Lösung finden. Wenn sie unschuldig sein sollten, können sie zurück in ihre Heimat oder in den USA verbleiben.

Was nach Ansicht des Christdemokraten Zimmermann allerdings noch viel schwerer wiegt, sei die Tatsache, dass die Guantanamo-Häftlinge ohne rechtsstaatliches Verfahren inhaftiert worden sind. „Das widerspricht unserem Rechtssystem und meinem Rechtsempfinden in höchstem Maße. Ich kann mir nicht vorstellen, in Baden-Württemberg Menschen zu inhaftieren, die nicht von einem ordentlichen Gericht verurteilt werden.“

Darüber hinaus ist dem CDU-Abgeordneten auch nicht ersichtlich, welchen Beitrag man in der Bundesrepublik zur Integration der Gefangenen in deren Heimaltland leisten könne. „Davon abgesehen sind wir auch auf gefährliche, terroristische Häftlinge in diesem Maß nicht vorbereitet.“ Den Bundesinnenminister bittet Zimmermann deswegen konsequent zu bleiben und die Aufnahme von Häftlingen weiter abzulehnen.

Pressemitteilung, 22.4.2010

Wahlkreis erhält über 5 Millionen Landesmittel aus dem Städtebauprogramm

171,1 Millionen Euro erhalten die baden-württembergischen Städte und Gemeinden in diesem Jahr im Rahmen der Städtebauförderung. Der Wahlkreis Kirchheim erhält mit 5,4 Millionen dabei überdurchschnittlich viel. Das Berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann nach Sichtung der Programmliste im zuständigen Ministerium.

Das Programm der Landesregierung kann sich sehen lassen. Mit den 171 Millionen Euro werden Gesamtinvestitionen von insgesamt etwa 1,3 Milliarden Euro angeschoben. Denn nach wirtschaftswissenschaftlichen Untersuchungen mobilisiert jeder Förder-Euro in der Stadterneuerung mehr als acht Euro an privaten und öffentlichen Folgeinvestitionen“, erklärte Karl Zimmermann. „Damit sichern wir zahlreiche Arbeitsplätze im mittelständischen Baugewerbe und in den Zulieferbereichen.“ Die Städtebauförderung leiste einen unverzichtbaren Beitrag zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise und zur weiteren Stabilisierung des Landes.

In Altbach gehen 500.000 Euro in die Ortskernssanierung, in Deizisau sogar 900.000 Euro in die Aufstockung laufender Maßnahmen. Baltmannsweiler erhält für die Ortsmitte Hohengehren 690.000 Euro, nach Kirchheim-Jesingen fließen 400.000 Euro. Für den Ortskern Unterlenningen werden 600.000 Euro bereitgestellt, für den alten Ortskern Unterensingen 500.000 Euro. Plochingen kann im Gebiet Kirchberg mit 900.000 Euro rechnen. Weilheim erreichen 700.000 € für das Projekt Stadtmitte II. Wernau schließlich kann sich in der Kirchheimer Straße Süd über 200.000 Euro freuen.

„Gerade in der aktuellen, wirtschaftlich schwierigen Phase ist es von großer Bedeutung, dass das Land die Kommunen bei wichtigen Investitionen in die Infrastruktur unterstützt.“ Zimmermann sieht die städtebauliche Erneuerung als ein einheitliches Instrument zur Bewältigung verschiedener komplexer städtebaulicher Aufgaben.

Die seit Jahren anhaltend hohe Nachfrage nach Fördermitteln belege eindrücklich das Engagement der Städte und Gemeinden für ihre städtebauliche Entwicklung und die besondere Bedeutung der Städtebauförderung. „Dieses Förderprogramm müssen wir trotz der notwendigen Haushaltskonsolidierung auch künftig weiter auf hohem Niveau erhalten“, fordert Zimmermann.

Zimmermann: „Begabtenförderung der Konrad-Adenauer-Stiftung eröffnet Wege zu Stipendium“

Jeder hundertste Student erhält in Deutschland ein Stipendium bei einem Begabtenförderwerk. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat in den vergangenen Jahren die Zahl ihrer Stipendiaten um 60 Prozent gesteigert und gibt an, dass die Chancen auf eine Förderung auch in diesem Jahr sehr gut seien, wie der Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann mitteilt.

„Die Begabtenförderung der Konrad-Adenauer-Stiftung eröffnet immer mehr Studierenden den Weg zu einem Stipendium. Die Förderung begabter und leistungsbereiter Studierender ist eine Investition in die Zukunft unseres Landes“, erklärt Karl Zimmermann. Die Stipendiaten erhalten eine finanzielle Förderung in Höhe des Bafögs, die sie nicht zurückzahlen müssen. Das sind bis zu 585 Euro monatlich, hinzu kommt ein einkommensunabhängiges Büchergeld von zurzeit 80 Euro und die Förderung zweier Auslandssemester.

Mit einem umfangreichen Seminarprogramm und individueller Beratung begleitet die Stiftung ihre Stipendiatinnen und Stipendiaten während des Studiums und beim Übergang in den Beruf. Für einen Teil der Stipendiaten bietet die Journalistische Nachwuchsförderung (JONA) einen studienbegleitenden, anerkannten Weg in den Journalismus, so Zimmermann.

Bis 15. Mai können bei der Konrad-Adenauer-Stiftung Bewerbungen eingereicht werden. Die Förderung ist unabhängig vom Studienfach und richte sich gleichermaßen an Studierende an Universitäten und Fachhochschulen. Voraussetzung sei lediglich ein Abschluss, der zu einem Studium an einer deutschen Hochschule berechtigt. „Was zählt sind überdurchschnittliche Leistung und der Wille, in der Gesellschaft Verantwortung zu übernehmen“, sagte der Kirchheimer Landtagsabgeordnete. Die Stiftung achte bei ihrer Auswahl besonders auf das gesellschaftliche Engagement. Eine regelmäßige, sinnvolle, unentgeltliche Tätigkeit müsse es sein ob im politischen Bereich, in der Kirche oder in Organisationen wie die Freiwillige Feuerwehr. „Ich ermuntere alle jungen Menschen im Wahlkreis, die sich in ihrer Freizeit für unsere Gesellschaft engagieren, sich bei der Konrad-Adenauer-Stiftung zu bewerben“, so der CDU Abgeordnete abschließend.

Weitere Informationen und Bewerbungsunterlagen sind unter www.kas.de/stipendium zu erhalten.

Teckbote, 15.04.2010

(Klicken um Bild zu vergrößern)

Korrektur: Die im Artikel angegebene Telefonnummer ist leider falsch wiedergegeben. Opfer und Aussteiger der „Scientology-Organisation" (SO) sowie Angehörige von SO-Mitgliedern und sonstige Hinweisgeber wählen bitte folgende Rufnummer: 0711 / 95 61 994

Pressemitteilung, 12.04.2010

MdL Zimmermann: Gutenberg erhält Fördermittel des Landes

Das Land Baden-Württemberg bewilligt aus dem wasserwirtschaftlichen Förderprogramm 2010 für den Bau einer Ablaufleitung von der Kläranlage Gutenberg in die Lauter eine voraussichtliche Zuwendung über 258.000 Euro. „ Ich habe mich für diese Fördermaßnahme an der Kläranlage Gutenberg bei der Ministerin Tanja Gönner gerne stark gemacht“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann. Er freut sich über diese Infrastrukturförderung bei der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung. Karl Zimmermann geht davon aus, dass das Regierungspräsidium Stuttgart die entsprechende Bewilligung in den nächsten Wochen erteilen wird. Herr Bürgermeister Schlecht wurde vom Abgeordneten bereits während der Osterferien über diese Förderzusage informiert.

29.03.2010

24.03.2010

JVA-Besuch mit der Jungen Union in Freiburg 

In Freiburg ist der erste sog. „Passiv-Rauschgifthund“ zur Besucherkontrolle im Einsatz. Bei einer Präsentation hat er unter 20 Besuchern eine versteckte Mitnahme von 1,5 gr. Heroin in der Innentasche einer jungen Dame erschnüffelt.

Dieser Passivhund ist seit über einem Jahr in der JVA Freiburg im Einsatz. Die Schmuggelversuche haben in diesem Zeitraum von ursprünglich 28 auf unter 5 Fälle nachgelassen. Gleichzeitig stieg der Preis für BTM innerhalb der JVA nach Aussage einiger Strafgefangener rapide an. Dies ist ein klares Zeichen, dass das Einbringen von BTM massiv erschwert wird und der Einsatz des Passivhundes für den sich der Abgeordnete Zimmermann seit geraumer Zeit eingesetzt hat, bewährt.

Nürtinger Zeitung, 12.3.2010

[Klick vergrößert]

Pressemitteilung, 08.03.2010

Staatssekretär Hillebrand und Landtagsabgeordneter Karl Zimmermann besuchen innovatives Wendlinger Unternehmen

In einem Unternehmensbesuch bei der Wendlinger Firma repaBAD machten sich der Staatssekretär im Ministerium für Arbeit und Soziales und Behindertenbeauftragte der Landesregierung Dieter Hillebrand und der CDU-Landtagsabgeordnete Zimmermann ein Bild innovativer Bädergestaltung. Dabei galt ein wichtiges Augenmerk der behindertengerechten Gestaltung und den Fördermöglichkeiten entsprechender Umbaumaßnahmen.

Staatssekretär Dieter Hillebrand, wie auch der Wahlkreisabgeordnete Karl Zimmermann, konnten sich vor Ort von der Leistungsfähigkeit der Firma repaBAD überzeugen. Insbesondere ging es um eine Produktneuheit, die das Unternehmen 2009 auf den Markt gebracht hat, die „Easy-in“ eine Dusche zum Baden. „Dieses neue Produkt war für mich der Anlass, die Firma repaBAD gemeinsam mit dem Staatssekretär zu besuchen. Für dieses Produkt erhielt die Firma Ende 2009 den Innovationspreis des Landkreises Esslingen.“

Gerade in Zeiten des demographischen Wandels kommt einem der jeweiligen Lebenssituation angepasstem Bad eine große Bedeutung zu. Dass dies obendrein auch attraktiv gestaltet sein kann, davon konnten sich die Politiker im Ausstellungsraum der Firma repaBAD überzeugen. Fördermöglichkeiten für entsprechende behindertengerechte Anschaffungen bzw. zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes bieten im Bedarfsfall die Pflegeversicherungen, deren Ziel die Erhaltung einer möglichst eigenständigen Lebensführung im bisherigen Wohnumfeld der Betroffenen ist. „Hierfür können die Pflegekassen Zuschüsse bis zu einer Höhe von 2557,- Euro je Maßnahme gewähren, wozu auch der Badumbau gehört. Voraussetzung ist die Mindestpflegestufe 1. Die Einstufung nimmt der medizinische Dienst der Kassen auf Antrag vor. Die Antragstellung ist formlos und kann bei der zuständigen Krankenkasse erfolgen“, so Staatssekretär Dieter Hillebrand.

Auch das Land fördert den Bau oder Umbau zum barrierefreien Wohnraum nach den Maßgaben der Landeswohnraumförderung. Zuständig ist das Wirtschaftsministerium, das abhängig von Einkommen, Wohnungsgröße und Kostenobergrenzen fördert. Auf Wunsch können entsprechende Detailinformationen im Büro des Abgeordneten Karl Zimmermann in der Alleenstr. 18 in Kirchheim eingesehen werden.

Pressemitteilung, 02.03.2010

Frauen im Ländlichen Raum

CDU-Landtagsabgeordneter Karl Zimmermann lädt zum Forum in den Landtag ein

„Der ländliche Raum Baden-Württemberg muss sich schon jetzt für die bevorstehende gesellschaftliche und demographische Entwicklungen rüsten“, ist der CDU-Abgeordnete Karl Zimmermann überzeugt. „Die zu erwartenden Alterstruktureffekte und der Strukturwandel in der Landwirtschaft stellen die Politik vor neue Herausforderungen.“ Diesen fortschreitenden Strukturwandel will die CDU-Landtagsfraktion in ihrer parlamentarischen Arbeit aktiv begleiten und die Arbeit der Frauen im Ländlichen Raum, sowie die Arbeit der berufsständischen Landfrauenverbände mit ihren 85.000 Einzelmitgliedern unterstützen.

Am 6. März veranstaltet die CDU-Landtagsfraktion im Stuttgarter Landtag ein Forum zum Thema „Frauen im Ländlichen Raum“, um mit interessierten Gästen zum Thema zu diskutieren. Die Veranstaltung wird durch den neuen Fraktionsvorsitzenden Peter Hauk um 09.30 Uhr mit einem Frühstücksempfang eröffnet. Kompetente Referenten liefern in ihren Beiträgen den Stoff für anregende Gespräche. Hierzu zählen neben dem neuen Minister für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Rudolf Köberle, unter anderem Frau Rosa Karcher, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der LandFrauenverbände Baden-Württembergs, Carsten Große Starmann, Projektleiter für das Projekt Wegweiser Kommune bei der Bertelsmannstiftung, Dr. Eckart Huhs vom Dorfladen Sechselberg e.V., sowie Paul Locherer vom Arbeitskreis Ernährung und Ländlicher Raum der CDU-Landtagsfraktion. Gegen 13 Uhr bietet sich bei einem abschließenden Mittagsimbiss die Gelegenheit zum Gesprächsaustausch mit dem Fraktionsvorsitzenden Peter Hauk und den Mitgliedern des Arbeitskreises Ländlicher Raum.

Das vollständige Programm, alle Informationen und ein Anmeldeformular können im Büro des Landtagsabgeordneten Karl Zimmermann persönlich, telefonisch (07021-483904) oder auf dessen Homepage unter www.zimmermann-cdu.de abgerufen werden.

Programm als PDF

Pressemitteilung, 15.02.2010

Karl Zimmermann lädt zum Jugendlandtag ein

Woher sollen Politiker wissen, was junge Menschen in Baden-Württemberg bewegt? Abgeordnete des Landtags wollen genau das erfahren und laden deshalb Jugendliche am Samstag, 20. März 2010 ab 10.00 Uhr zum Jugendlandtagin den Landtag von Baden-Württemberg ein.

Zielgruppe der Veranstaltung sind Jugendliche von 15- bis 17. Unter dem Motto „sagt, was Sache ist!“ möchten die Abgeordneten über die Dinge sprechen, die Jugendliche im Alltag bewegt. Neun Themen haben sich die Organisatoren bereits überlegt, aber auch weitere Themenbereiche können noch eingebracht werden. Die Palette reicht von „Engagiert für mich oder andere?“, „Vor oder nach mir die Sintflut?“ bis zu „Macht Schule von heute fit für morgen?“

Die Teilnehmerzahl ist auf 140 begrenzt. Sollten mehr Bewerbungen eingehen, als Plätze zur Verfügung stehen, behält sich der Landtag eine Auswahl vor, damit Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus allen Teilen des Landes und von verschiedenen Schularten vertreten sind.

Weitere Informationen und Anmeldungen sind über das Internet unter http://www.jugendlandtag.de/ oder über das Büro des CDU-Landtagsabgeordneten Karl Zimmermann unter 07021-483904 erhältlich.

---

Pressemitteilung, 15.02.2010

Gleichstellung aller Ganztagesschulen

Mit Verwunderung reagiert der Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann auf die Proteste der Oberbürgermeister im Landkreis Esslingen gegen angeblich geplante Stundenkürzungen an Ganztagesschulen. Denn die landesweite Angleichung der Wochenstunden erfolgte bereits zum Schuljahresbeginn 2009/2010 und war den Betroffenen bekannt, so der Abgeordnete Zimmermann (CDU).

Die Stundenzuweisungen wurden von der Enquete-Kommission „Kinder in Baden-Württemberg“ des Landtages von Baden-Württemberg Anfang der neunziger Jahre für die Einrichtung einer Ganztagesbetreuung an ausgewählten Schulen vorgeschlagen. Seither fließen jährlich für damals projektierte Ganztagsschulen rund 1,3 Mio. Euro an zusätzlichen Mittel in eine erhöhte Lehrerzuweisung. Mit diesen Mitteln wurden über die Ganztagesschul-Zuweisung von 5 Lehrerwochenstunden je Ganztagsklasse hinaus den Brennpunkthauptschulen bis zu 2 zusätzliche Lehrerwochenstunden je Ganztagsklasse und Brennpunktgrundschulen bis zu 5 zusätzliche Lehrerwochenstunden je Ganztagsklasse zugewiesen.

Den jeweiligen Schulträgern war von Anfang an bekannt, dass diese zusätzlichen Stunden zum Projektende entfallen. „Bereits in den Einrichtungserlassen waren die zusätzlichen Lehrerwochenstunden gesondert ausgewiesen und unter Haushaltsvorbehalt gestellt worden“, so Zimmermann. Mit der Rücknahme wurde nun zum Schuljahr 2009/10 begonnen. Für die Ganztagsgrund- und Ganztagshauptschulen mit besonderer pädagogischer und sozialer Aufgabenstellung bedeutet dies, dass sie künftig gleich behandelt werden wie die landesweit ausgebauten Ganztagsschulen. Sie erhalten somit im Grundschulbereich künftig 6 Lehrerwochenstunden (LWS), im Hauptschulbereich künftig 5 Lehrerwochenstunden zusätzlich für den Ganztagesbetrieb.

„In gewisser Weise verstehe ich die Aufregung, denn wer trennt sich schon gerne von etwas, was er über Jahre hatte“, räumt Zimmermann ein. „Im Sinne einer flächendeckenden Gleichbehandlung und einer generationengerechten Finanzierbarkeit ist die Anpassung jedoch dringend geboten.“ Außerdem stünden für den weiteren Ausbau der Ganztagesschulen bis zum Schuljahr 2014/2015 weitere rund 1.800 Deputate zur Verfügung. „Es ist also völlig falsch, deswegen den Notstand ausrufen zu wollen.“

Die politisch motivierte laute Kritik der SPD ist für den CDU-Mann nachvollziehbar, vermittele aber in der Öffentlichkeit einen falschen Eindruck. „Uns geht es um Gerechtigkeit, von der Alle gleichermaßen partizipieren sollen. Dazu gehört auch eine umfassende Information von Eltern und Schülern über die baden-württembergische Bildungspolitik und insbesondere über die unterschiedlichen Bildungsgänge. Mit der Kampagne „Qualitätsoffensive Bildung“ werde in den kommenden Monaten entsprechende Aufklärungsarbeit geleistet.

---

Pressemitteilung, 13.02.2010

Acht Hauptschulen im Wahlkreis werden zur Werkrealschule.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann freut sich, dass das Angebot, Hauptschulen zu Werkrealschulen aufzuwerten, gut angenommen wird. Nach Informationen des Abgeordneten aus dem Kultusministerium werden acht Werkrealschulen im Wahlkreis Kirchheim als zweizügige Werkrealschule genehmigt.

Nach derzeitigem Stand – einige wenige Abstimmungsgespräche zu den endgültigen Standortentscheidungen stehen noch aus, sind zweizügige Werkrealschulen an der Alleenschule und der Raunerschule in Kirchheim unter Teck genehmigt. Auch die Karl-Erhard-Scheufelen-Schule Oberlenningen, die Kirchrainschule Oberboihingen und die Burgschule Plochingen können Ihre Hauptschulen künftig Werkrealschulen nennen. Außerdem wird im Bildungszentrum Wühle in Weilheim, an der Ludwig-Uhland-Schule Wendlingen und an der Schlossgartenschule in Wernau eine Werkrealschule eingerichtet.

Karl Zimmermann sieht in den WRS die beste Lösung für ein zukunftweisendes Schulsystem, das zu nahezu 50% über das berufliche Schulwesen zum höheren Bildungsabschkluss führt. „Die WRS bietet hierzu eine weitere Basis“, so Zimmermann. „Die immer wieder mit großem Getöse kritisierte Bildungspolitik in BW ist und bleibt die beste in ganz Deutschland, dies wird von allen namhaften Bildungsexperten bestätigt.“

So werde gelobt, dass es in Baden-Württemberg keinen Bildungsabschluss ohne weitere, höhere Anschlussmöglichkeiten gäbe. „Gerade die Region Kirchheim und der Landkreis Esslingen mit ihrem vielschichtigen, gegliederten Beruflichem Schulwesen sind hervorragend aufgestellt. Ich würde mir wünschen, dass das auch die Dauerkritiker endlich einmal wahrnehmen“, so Zimmermann.

---

Focus, 08.02.2010

Bericht als PDF-Datei

---

Wirtschaftswoche, 08.02.2010

Bericht als PDF-Datei

---

Pressemitteilung, 18.01.2010

Politischer Aschermittwoch der CDU in der Fellbacher Kelter

Kraftvolle politische Debatten am Aschermittwoch haben lange Tradition. Am 17. Februar 2010 um 11 Uhr sind wieder klare Worte und deutliche Positionen in der Alten Kelter in Fellbach angesagt. Der Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann lädt alle Interessierten zum kräftigen politischen Schlagabtausch mit dem früheren Bundesfinanzminister Dr. Theo Waigel und dem neu gewählten Ministerpräsidenten Stefan Mappus ein. Anmeldungen nimmt das Kirchheimer CDU-Büro unter der Ruf-Nr. 07021-483904 entgegen. Bei entsprechender Teilnehmerzahl wird eine Busfahrt organisiert. Die Fahrtkosten betragen 10 € pro Person.

---

Pressemitteilung, 18.01.2010

„Nicht auf Almosen angewiesen“

MdL Zimmermann sieht dringenden Aufklärungsbedarf über Hartz IV-Bezüge

Der aktuelle politische Streit um die Regelsätze bei den so genannten Hartz IV-Empfängern zeigt nach Feststellung des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Karl Zimmermann (CDU) eine erschreckende Unkenntnis über Umfang und Höhe der Regelsätze bei Hartz IV. Ebenso ist auch beim abzugsfreien Hinzuverdienst eine fragwürdige Beschäftigungspraxis festzustellen.

Der CDU-Landtagsabgeordnete befasst sich mit den Leistungsbezügen bereits seit geraumer Zeit. Das Ergebnis seiner Untersuchungen ist für ihn klar: niemand ist auf zusätzliche Hilfe angewiesen und kein Kind einer Hartz IV-Familie muss sich zurückgesetzt fühlen. Es ist auch nicht zielführend, einzelne Leistungen unter die Lupe zu nehmen, sondern wie ein normaler Arbeitnehmerhaushalt auch, die Gesamteinnahmen zu bewerten.

„Es ist schon eine bewusste Einengung des Blickfeldes, wenn man nur Teile des gesamten Hartz-Leistungspaketes betrachtet“, so Zimmermann. „Da kann ich nachvollziehen, dass man bei 215 Euro Regelsatz für ein Kind unter sechs Jahren auf den ersten Blick Zweifel haben kann, ob dies dem tatsächlichen Bedarf gerecht wird.“ Tatsächlich müsse man aber auch sehen, dass Kinder auch an anderer Stelle berücksichtigt werden. So zum Beispiel bei der Miete, den Mietnebenkosten oder auch bei den Kosten einer Klassenfahrt.

Deshalb hat Zimmermann mit Unterstützung der Behörden vor Ort die Leistungen für eine Musterfamilie zusammengestellt. Zugrunde gelegt wurde eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern im Alter von 13 und 16 Jahren. Für Miete und Mietnebenkosten stünden mindestens 701 Euro zur Verfügung. Die Regelsätze der Familienmitglieder summierten sich auf 1.184 Euro, ergänzt um Schulgeld in Höhe von 100 Euro. Somit kommt die Musterfamilie auf ein „Gesamteinkommen“ von 1989 Euro. Nicht eingerechnet sind Mehrbedarfe für Klassenfahrten, spezielle gesundheitsbedingte Ernährung, Pauschalen für Erstanschaffungen von Möbeln und Hausrat oder zinslose Kredite für Ersatzbeschaffungen.

Vergleicht man diese Leistungen mit einem Berufstätigen, so entspricht dies einem Arbeitseinkommen von ca. 2.700 Euro bei Lohnsteuerklasse 3 mit 2 Kindern, ohne Kirchensteuer. Oder auf die Stunde heruntergebrochen, einem Stundenlohn von 16 Euro bei einer 40-Stunden-Woche. Für den Abgeordneten wirft sich bei diesem Vergleich die Frage nach der Motivation auf: „Damit entspricht das Einkommen der Musterfamilie dem eines Facharbeiters in der Metallbranche in Entgeltgruppe 8 oder dem eines Verwaltungsangestellten im Öffentlichen Dienst in Entgeltgruppe 8 nach mindestens 5 Jahren. In der relativen Hochlohnregion Baden-Württembergs im Raum Stuttgart und Neckar bewegen sich die Brutto-Stundenlohnsätze bei gewerblichen Arbeitnehmern des Handwerks zwischen 12 und 16 Euro. „Damit befindet sich die Hartz IV-Familie mindestens im Mittelfeld der jeweils 16 Entgeltgruppen umfassenden Tariflandschaften bzw. im gewerblichen Arbeitnehmerbereich. Fragwürdig, aber legal sind auch die abzugsfreien Hinzuverdienstmöglichkeiten neben dem Hartz IV-Bezug. Bei einem Netto-Hinzuverdienst von 400 Euro bleiben 160 Euro abzugsfrei und bei 800 Euro sind es 240 Euro. D.h. wer z.B. 400 Euro als sogenannte Aushilfskraft monatlich hinzuverdient, dem werden 240 Euro vom Regelsatz abgezogen“, gibt Zimmermann zu bedenken.

Nach Feststellung des Abgeordneten hat sich in der Wirtschaft eine Einstellungspraxis ergeben, die Hartz IV-Bezieher somit nur zu Barlöhnen von 160 Euro bzw. 240 Euro beschäftigen. Damit wird unnötiger Verwaltungsaufwand und Schriftverkehr mit Jobcentern umgangen. Zählt man diese abzugsfreien Hinzuverdienstmöglichkeiten dem Regelsatz hinzu, werden Nettoeinkommen erzielt, die nach Erhebung des Abgeordneten einen Leistungsbezieher nur in den seltensten Fällen zu einem ordentlichen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis bewegen. Aus diesem Dilemma führt die derzeitige Regelung nach dem Sozialgesetzbuch II, nach Ansicht von Zimmermann, niemanden aus der Sackgasse des Leistungsbezugs. Zimmermann fordert deshalb eine offene und faire Diskussion zu Hartz IV. Er appelliert insbesondere an die Sozialverbände und Gewerkschaften, sich einer Neuregelung nicht zu versperren, denn der sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer im mittleren und unteren Lohnbereich hat für solche Leistungsbezüge absolut kein Verständnis. Es kann nicht sein, dass ein im Schichtbetrieb tätiger Lokführer weniger Brutto- und Nettolohn bezieht, als ein Vier-Personen-Haushalt über Hartz IV.

Leistungstabelle und Beispielrechnung als PDF

---

Pressemitteilung, 14.01.2010

Hochdorfer Unternehmen erhält internationale Auszeichnung

Landtagsabgeordneter Zimmermann und Bürgermeister Kuttler gratulieren zum goldenen EuroMold Award

Die OxiMaTec GmbH aus Hochdorf ist der Gewinner des goldenen EuroMoldAwards 2009. Der Preis wird von der gleichnamigen Weltmesse für Werkzeug- und Formenbau, Design und Produktentwicklung alljährlich für zukunftsweisende Produkte und Dienstleistungen vergeben. Er gilt als „Oscar der Produktentwicklung“.

„Der Mittelstand in Baden-Württemberg leistet hervorragende Entwicklungs- und Forschungsarbeit“, lobte der CDU-Landtagsabgeordnete Zimmermann die Geschäftsführer Dr. h. c. Wolfgang Leonhardt und Dr. Wolfgang Burger. „Ich freue mich, dass Ihre Arbeit internationale Anerkennung findet und damit auch die Stärke des Mittelstands deutlich wird, rasch und innovativ auf die Bedürfnisse des Marktes zu reagieren.“ Auch Bürgermeister Gerhard Kuttler ist stolz auf das Hochdorfer Unternehmen. „Als Gemeinde leisten wir gerne unseren Beitrag, dass Schwäbischer Tüftlergeist auf fruchtbaren Boden fällt. OxiMaTec hat hier beispielhaftes geleistet.“

Das Hochdorfer Unternehmen OxiMaTec konnte sich mit ihrer innovativen Keramik-Kunststoff-Verbundlösung für die LED-Technik in einem starken Teilnehmerfeld, unter anderem gegen das Fraunhofer-Institut durchsetzen. Mit der prämierten Verbundlösung setzt OxiMaTec neue Maßstäbe in der LED-Technik. Die Innovation ermöglicht durch den Einsatz von Keramik eine hohe Wärmeableitung. Die Verwendung von Kunststoff macht zudem ein anspruchsvolles Design möglich. Der Einsatz der OxiMaTec-Verbundlösung ist neben der Automobilindustrie in zahlreichen anderen Bereichen vorstellbar.

OxiMaTec hat sich durch den Gewinn des EuroMold AWARDs nun automatisch für das Nominierungsverfahren des 13. SPE Automotive AWARD 2010 qualifiziert. „Wir freuen uns, denn mit dieser Auszeichnung sehen wir unser Konzept der maßgeschneiderten Material- und Bauteilentwicklung bestätigt“, so Dr. Wolfgang Burger, Geschäftsführender Gesellschafter von OxiMaTec. „Der Verbund aus High-end-Keramiken und Kunststoffen löst Temperatur- und Verschleißprobleme ohne Einschränkungen im Design.“

Mehr Informationen: www.oximatec.de

 

Teckbote, 31.12.2009

Mehr Pressemitteilungen finden Sie hier:

>> Archiv 2009
>> Archiv 2008
>> Archiv 2007
>> Archiv 2006
>> Archiv 2005
>> Archiv 2004
>> Archiv 2003